Campus Politik

Pressemitteilung: „Campus sanieren statt zu Hause studieren“

Fabian Aktion, Campus Politik, News, Presse

TU Berlin – am Dienstag den 30. April 2024 ab 11 Uhr demonstriert ein breites Bündnis aus Studierendeninitativen für mehr Gelder zur dringend notwendigen Sanierung der Universität. Unter dem Motto „Campus sanieren statt zu Hause studieren“ versammeln sich die Studierenden ab 11 Uhr auf der Straße des 17. Juni vor dem Mathegebäude. 

Neben Redebeiträgen einzelner Professor*innen, wird es Musikacts und auch eine Rede vom Unipräsidium geben. 

Der desolate Zustand der Universitätsgebäude schränke den Betrieb der TU Berlin zunehmend ein. Es sei besorgniserregend, wie weitreichend und fundamental die Probleme sind, so die Studierenden. Immer neue Wasserschäden seien genau wie Schimmel, Asbest und massiver Platzmangel mittlerweile ganz alltäglich. Im letzten Jahr sei im Chemiegebäude sogar eine Decke eingestürzt und Labore waren zeitweise gar nicht mehr zu betreten. 

„Aktuell beläuft sich der Sanierungsrückstau auf ca. 2,4 Milliarden Euro. Und jede Stunde kommen 11.000 Euro dazu. Die TU will eine Exzellenzuni sein, doch es mangelt an Gebäuden und funktionierender Ausstattung für Forschung und Lehre. Selbst grundlegende Dinge wie trockene Gebäude, intakte Steckdosen oder hygienische Toiletten kann die TU nicht überall bereitstellen. 

Doch statt die Mittel für eine Sanierung der Uni zur Verfügung zu stellen denkt der Senat lieber darüber nach eine Magnetschwebebahn zu bauen.“ sagt Fabian Geiselhart vom Bündnis „Campus sanieren statt zu Hause studieren“.

„Wir wollen einfach nur studieren, ohne Angst haben zu müssen, dass uns plötzlich die Decke auf den Kopf fällt. Der Großteil unseres Studienlebens findet auf unserem Campus statt. Auch für die Forschung, die hier stattfindet, ist eine funktionierende Infrastruktur essentiell. Deshalb fordern wir den Senat und alle Verantwortlichen dazu auf, zu handeln und die versprochene Bauoffensive durchzusetzen.“ ergänzt Jette Arndt vom Bündnis „Campus sanieren statt zu Hause studieren“

Wir laden alle Pressevertreter*innen herzlich zur Demonstartion am 30. April ein. Es wird vor Ort die Möglichkeit geben Fotos und Videos zu machen. Für Interviews melden Sie sich bitte beim Orgateam. Für weitere Fragen stehen wir gerne jederzeit zur Verfügung.

Kontakt:
Fridays for Future an der TU Berlin
Jette Arndt
Mail: tu@fridaysforfuture.berlin

4. Verhandlungsrunde mit der TU – Wir vereinbaren Klimaschutz

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Im Vorfeld der vierten Verhandlungsrunde haben wir uns intensiv mit den Erkenntnissen aus den vorangegangen Verhandlungsrunden beschäftigt und erkannt, dass der Wille zur nachhaltigen Veränderung tendenziell vorhanden ist, es aber an Organisation und Ressourcen fehlt, diesen Wandel zu gestalten. Die Uni müsste einen institutionellen Rahmen schaffen, der der Wichtigkeit von Nachhaltigkeitszielen gerecht wird. In diesem Zusammenhang sind wir gerade rechtzeitig auf die Klimaschutzvereinbarung (KSV) aufmerksam geworden, die zwischen dem Senat und der TU Berlin geschlossen werden sollte.

Die Klimaschutzvereinbarung ist eine Initiative des Berliner Senats, bei der die Berliner Hochschulen zum Aufstellen eines 10-Jahres-Plans in puncto Nachhaltigkeit und Klimaschutz verpflichtet werden. Leider sieht die Klimaschutzvereinbarung keine finanzielle Unterstützung von Seiten der Stadt vor und wäre beinahe im Stillen ausgearbeitet worden, ohne die Erwartungen der Studierenden zu berücksichtigen.

Zum Zeitpunkt der 4. Verhandlungsrunde sollte die KSV schon kurz vor dem Abschluss stehen, doch wir entschlossen uns die Verhandlung zu nutzen um die TU Berlin dazu zu bewegen, sich mit der KSV ambitionierte Ziele zu setzen und dem Senat Klimaschutzwillen zu signalisieren. Wir teilten dem Präsidium schon im Vorfeld unsere Absicht mit, an der Klimaschutzvereinbarung mitwirken zu wollen und boten unsere Hilfe an, mögliche Maßnahmen für mehr Nachhaltigkeit zu identifizieren. Wir wollten die KSV nicht in Hinterzimmern untergehen lassen und haben die Nachricht über die Ausarbeitung der Klimaschutzvereinbarung auf den Campus und in die Hörsäle getragen und nach den Ideen und Wünschen der Studierenden gefragt.

Bis zum Tag der Verhandlung erarbeiteten wir einen Katalog mit 47 konkreten Maßnahmen und verhandelten mit dem Präsidenten Christian Thomsen und dem Vizepräsidenten Ulrich Heiß, dass diese in die KSV aufgenommen würden. Manche der Vorschläge stießen beim Präsidium leider auf Ablehnung, bei vielen anderen Punkten hingegen konnten wir als FFF TUB das Präsidium überzeugen, weshalb diese Maßnahmen schließlich in die Klimaschutzvereinbarung integriert werden sollen.

Im Bereich Forschung und Lehre konnten wir beispielsweise durchsetzen, dass die Themen Nachhaltigkeit und Klimaschutz in sämtlichen Studiengängen der TU flächendeckend verankert werden sowie neue Studiengänge mit umwelt- und klimarelevanten Aspekten geschaffen werden sollen. Ebenso wird das Angebot an Bachelor- sowie Masterarbeiten mit Klimaschutz Bezug weiter ausgebaut.

Bezüglich Mobilität wurde erreicht, dass sich die TU Berlin in Zukunft stark bemühen wird, Autoparkplätze abzubauen, um im Gegenzug neue Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zu errichten. Um die TU weiter fahrradfreundlicher zu gestalten, wird außerdem eine Fahrradstation mit Luftpumpe an einem stark frequentierten Ort am Campus eingerichtet.

Da auch die Ernährung für den Klimaschutz eine große Rolle spielt, wurden von unserer Seite viele Vorschläge eingebracht, wie die Essensangebote an der TU nachhaltiger gestaltet werden könnten. In Zukunft soll daher der Anteil an veganen und vegetarischen Speisen sowie der Anteil an regionalen Lebensmitteln in den Mensen und Cafés an der TU ausgebaut werden. Auch vonseiten der TU organisierte Veranstaltungen werden künftig mit veganem und/oder vegetarischem Catering durchgeführt. Auf Einweggeschirr wird dabei zur Gänze verzichtet.

Um sämtliche in der KSV genannten Punkte nicht nur auf dem Papier stehen zu haben, sondern auch tatsächlich umgesetzt werden, wird vonseiten der TU mindestens eine neue Stelle geschaffen, die die Umsetzung der Maßnahmen zur Zielerreichung koordiniert.

Aus zeitlichen Gründen konnte leider nur ein Teil der von uns gestellten Forderungen besprochen werden, von denen allerdings viele in der KSV aufgenommen wurden. Diese Verhandlung war für uns also durchaus ein Erfolg, aber auch für die TU stellt sie einen wichtigen Schritt in Richtung Klimaschutz und Treibhausgas Neutralität dar. Die KSV ist allerdings nicht bindend für die TU, weshalb wir auch weiterhin politischen Druck aus der Studierendenschaft brauchen. Trotzdem bietet die KSV gute Grundlage für weitere Verhandlungen.

Die aktuelle Version der Klimaschutzvereinbarung lässt sich hier einsehen.

„Präsident Thomsen, wann wird die TU klimaneutral?“

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Die dritte Verhandlungsrunde dreht sich ganz um die Klimaneutralität auf dem Campus. Wir sitzen in der Energy-in-Motion Ausstellung im Hauptgebäude, die Plätze sind rar, einige müssen stehen. Zwischen den Exponaten haben wir einen kleinen Halbkreis aus Stühlen aufgebaut, darauf sitzen: Barbara Münch, Präsident Prof. Dr. Christian Thomsen, Vizepräsident für Lehre, Digitalisierung und Nachhaltigkeit Prof. Dr. Hans-Ulrich Heiß und aus unserer Ini Caya Prill und Finn Schweden.

Das Hauptproblem in Sachen Klimaneutralität: Wärme. Damit der Campus Berlin-Charlottenburg klimaneutral wird, müssen energetische Sanierungsmaßnahmen eingeleitet werden. Dafür gibt es bereits einen Plan mit über 1000 konkreten Maßnahmen, doch die Mittel fehlen. Einerseits müssten neue Stellen dafür ausgeschrieben (und bezahlt) werden, andererseits muss die Gebäudesanierung finanziert werden. 

Das Präsidium führt außerdem gesetzliche Regelungen an, nach denen eine Teilrenovierung von Gebäuden unzulässig ist. So könnten keine schlecht isolierten Fenster einzeln ausgetauscht, sondern es müsste die ganze Fassade renoviert werden. Eine Änderung solcher Regelungen wird von der Universität angestrebt und vom Berliner Senat geprüft.

Wir verstehen, dass es Hürden zu überwinden gilt, auch für das Präsidium. Wenn es einfach wäre, müssten wir ja vielleicht auch nicht so zäh darum kämpfen. Aber Aufgeben gibt’s nicht. Wir haken nach, suchen nach Lösungen. Schließlich verfolgen wir ein gemeinsames Interesse, das Präsidium und Fridays for Future, oder?

Wir sprechen die mangelnde Vernetzung der Nachhaltigkeitsbemühungen an der TU an. Es passiert zwar viel an vielen Ecken, aber man weiß nichts voneinander. Das wollen wir ändern: Wir fordern die Schaffung einer zentralen Vernetzungsstelle, um alle vereinzelten Bemühungen zu bündeln. Eine endgültige Zusicherung erhalten wir nicht, doch immerhin können wir die Notwendigkeit einer solchen Stelle klarstellen.

Auf unsere Eingangsfrage, wann die TU denn nun klimaneutral wird, antwortet Thomsen, dass er es sich bis 2030 wünsche. Immerhin.

Die zweite Verhandlungsrunde

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Strom, Wärme, Dienstreisen, Essen und Nachhaltigkeitsrichtlinien bei Kooperationen – über all diese Themen verhandelten wir mit dem Präsidium

Zu Beginn der 2. Verhandlungsrunde haben wir nochmals die in der Vollversammlung der Studierendenschaft verabschiedeten Forderungen an das Präsidium vorgestellt. Diese beinhalteten die Solidarisierung der TU mit den Zielen von FFF gekoppelt mit einer nachteilsfreien Teilnahme von TU-Angehörigen an den Freitagsdemonstrationen, eine proaktive Bereitstellung der klimarelevanten Daten der TU und eine Verpflichtung der TU zur Klimaneutralität sowie der Einleitung von Sofortmaßnahmen und der Einflussnahme auf Kooperationspartner.

Von diesen Zielen ist zumindest das der Solidarisierung zum Zeitpunkt der Verhandlungen bereits erfüllt worden, leider wird es jedoch keine nachteilsfreie Teilnahme für Studierende an den Freitagsdemonstrationen geben.

Präsident Thomsen solidarisiert auf einer Freitagsdemonstration mit den Forderungen von Fridays for Future.

Nach kurzem Kommentar von Herr Thomsen starteten die Verhandlungen mit dem Thema Energie. Hierbei wurde seitens des Präsidiums erklärt, dass die TU bereits durch Auflagen des Landes ausschließlich Ökostrom bezieht und es bereits erste Beratungen bezüglich einer Eigenproduktion an der TU gab. Hinsichtlich der Wärme sprachen wir über verschiedene Maßnahmen, welche die Universität durchführen könnte, um in diesem Sektor von herkömmlichen, klimaschädlichen Trägern unabhängig zu werden, so z.B. vom Fernwärmenetz Vattenfalls, welches überwiegend auf fossile Energien setzt. Hierbei ist die TU laut Präsidium durch verschiedene andere Akteure und Umstände eingeschränkt. So ist z.B. im baulichen Bereich teilweise die Gesetzgebung im Verzug oder die Bestände ungeeignet für gewisse bauliche Maßnahmen wie Photovoltaikanlagen.

Thema drei war Verkehr. Wir wiesen besonders auf die Notwendigkeit der zentralen Erfassung und Aufstellung von allen Flugreisen hin, um die Umweltschäden quantifizieren zu können. Positiv zu vermerken war hierbei, dass sich ca. 10% der Mitarbeitenden bereits freiwillig zu einem Verzicht auf  Kurzstreckenflüge verpflichteten (unser großer Dank gilt an dieser Stelle den Scientists for Future, die diese Petition gestartet haben). Um einen nennenswerten Effekt zu erzielen müsste diese Zahl allerdings deutlich steigen.

Beim vierten Punkt ging es um das Essensangebot an der Universität, hier forderten wir, mehr Informationen zu sammeln und die Mensen im Nachhaltigkeitsbericht zu berücksichtigen. Wir regten an, weiter vegetarische Optionen zu fördern. Seitens des Präsidiums wurde darauf verwiesen, dass die meisten Mensen vom Studierendenwerk betrieben werden und somit die Mittel zur Einflussnahme beschränkt sind, man aber in einen konstruktiven Dialog treten könne. Zur Einflussnahme auf die privaten Mensen müssten die bestehenden Verträge geprüft werden.

Der letzte Gesprächspunkt betraf die Kooperationen der TU. Hier wurde seitens des Präsidiums die Ausarbeitung von ethischen Richtlinien und die Überprüfung bestehender Verträge angesprochen. Bisher gab es jedoch keine Pläne und es wurde auf die möglichen Auswirkungen auf Forschung und Lehre hingewiesen. Zudem sei die rechtliche Grundlage zur Umsetzung eines solchen Vorhabens unsicher. Wir kritisierten, dass es hierfür zurzeit keinen Rahmen gibt und forderten die Erarbeitung eines verpflichtenden Masterplans.

In diesem Zusammenhang gingen wir auch auf die Klimaschutzvereinbarung (KSV) ein, die die TU mit dem Land Berlin plant. Dafür forderten wir, ambitioniertere Ziele zu formulieren, um 2035 Klimaneutralität zu erreichen und eine partizipative Beteiligung der Studierendenschaft an der KSV zu ermöglichen.

Zuletzt wurde noch die Förderung von ÖPV und Fahrradverkehr und die Reduzierung der Universitätsparkplätze angesprochen.

1. Verhandlungsrunde mit dem Präsidium

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Gerade erst ist die studentische Vollversammlung erfolgreich über die Bühne gegangen und dann geht es auch schon in die erste Verhandlungsrunde mit dem Präsidium der TU!

Das Präsidium hat zumindest schon mal eine Forderung ziemlich schnell eingehalten, nämlich mit uns als Initiative in Gespräche bzw. Verhandlungen zu treten. Das ist super, denn so lassen sich die Forderungen immer wieder benennen und wir können an den Inhalten der Gespräche anknüpfen. Aber wie lief die erste Runde genau? 

Wir haben uns zur 1. Verhandlungsrunde im Hauptgebäude in einem Hörsaal unweit vom Präsidium getroffen. Die Verhandlung ist wie alle folgenden offen, sodass einige Dutzend interessierte Studierende die Reihen füllten. Die Spannung stieg und als das Präsidium erschien, konnte es endlich losgehen! Zunächst haben zwei Studis von uns die 6 Forderungen nochmals vorgestellt, die wir dem Präsidium kurz nach der Vollversammlung persönlich übergeben hatten. Präsident Prof. Dr. Thomsen und Vizepräsident Prof. Dr. Heiß haben anschließend Stellung bezogen und sind darauf eingegangen. Da der Termin leider recht kurz war, konnten wir noch in die Tiefe gehen, aber dafür konnten wir direkt einen  Termin für die zweite Verhandlungsrunde festlegen. Nach der Verhandlung ist vor der Verhandlung!

Wir übergeben die Forderungen aus der studentischen Vollversammlung an das Präsidium.

In der ersten Verhandlungsrunde stellen wir die Forderungen nochmal vor.

Studentische Vollversammlung (18.06)

admin Campus Politik

Pause nach dem Großstreik? Von wegen! Denn Demokratie geht nicht nur auf Europaebene, sondern auch im Kleinen: Wir wollen den Studierenden der TU eine Stimme im Kampf für Klimagerechtigkeit geben, mit einer studentischen Vollversammlung. Dass keine*r von uns so richtig weiß, wie das geht, ist egal. Kriegen wir schon hin. Zwei Wochen zur Planung? Muss reichen. 

Und was für intensive zwei Wochen das werden. Zuerst müssen wir Unterschriften sammeln, insgesamt knapp 1500, um überhaupt eine legitime Vollversammlung einberufen zu können. Innerhalb der nächsten Tage reichen wir unsere grünen Unterschriftenlisten durch die Vorlesunge, bald gehen uns die Kullis aus. Nebenbei organiseren wir eine Menschenkette zwischen Hauptgebäude und Mensa, verteilen Flyer, fluten den Campus mit Plakaten und planen auf Hochtouren. 

Und dann ist der Tag gekommen. Noch am Vormittag stürmen wir mit einem Saxophon, Bannern und Megaphon die Vorlesungen und die Mensa. Die Profs sind verwirrt, die Studis begeistert! Und abends dann füllt sich das Audimax, Stuhlreihe um Stuhlreihe. Es ist gut, dass wir den größten Hörsaal der Uni gebucht haben! Die Vollversammlung beginnt mit einer Rede von uns  und von Fridays for Future Berlin und einem eindrücklichen Vortrag von Volker Quaschning.

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Dann stellen wir unsere Forderungen vor: Wir wollen, dass die TU sich öffentlich mit den Forderungen von Friday for Future Deutschland zum Kohleausstieg bis 2030, Nettonull bis 2035 und 100% erneuerbarer Energien bis 2035 solidarisiert. Wir wollen, dass sie zeitnah und umfassend alle Umweltinformationen über den Campus zusammenträgt und einen Plan erstellt, um schnellstmöglich klimaneutral zu werden. Wir wollen, dass es ein umfangreiches und verpflichtendes Lehrangebot zur Klimakrise in jedem Studiengang gibt. Bezüglich all dieser Forderungen soll die Uni in offene Verhandlungen mit der Studierendenschaft treten, die in regelmäßigen Abständen stattfinden sollen. Eine Forderung richtet sich auch an den Berliner Senat: Wir fordern, dass der Berliner Senat die Ergebnisse des IPPC Berichts anerkennt und sich auch verpflichtet, demgemäß zu handeln. 

Die nächsten drei Stunden werden anstrengend, aber fruchtbar: Zusammen mit allen teilnehmenden Studiendenden diskutieren wir über die Details der Forderungen, sammeln Änderungsvorschläge, wägen Vor- und Nachteile der Änderungen ab und führen insgesamt 30 Abstimmungen durch. Es gibt Unmut, Zustimmung, teilweise etwas hitzige Diskussionen, Applaus, Erleichterung. Zwischendurch überschreiten wir das Zeitlimit für die Raumbuchung. Wer hätte auch voraussehen können, dass wir es nicht schaffen, innerhalb von zwei Stunden? Werden wir jetzt rausgeschmissen? Kurze Aufregung, wir beschließen, das Audimax notfalls zu besetzen, um unsere Vollversammlung zu Ende zu bringen. In diesem Moment sind die langen Diskussionen, die Erschöpfung und die Uneinigkeiten vergessen: Wir geben jetzt nicht auf.

Am Ende dürfen wir im Raum bleiben, auch ohne Besetzung und haben nach vier Stunden schließlich unsere sechs Forderungen beisammen. Die Nacht endet mit einer After-Vollversammlungsparty und geiler Mucke von Brass Riot im Café A.